Die erste Sitzung im Jahr 2024 fand am 01. Februar wieder in Alsleben statt, die wichtigsten Themen waren der Förderbescheid für die Beschaffung eines HLF 10 für die Feuerwehr Trappstadt und das Ergebnis der Haushaltswirtschaft der Gemeinde für das Jahr 2022.
Bereits in 2023 hatte die Marktgemeinde beshclossen eine Ersatzbeschaffung des in die Jahre gekommenen HLF 10 anzustreben. Entsprechende Beschlüsse und Förderanfragen waren gefasst und gestellt worden, nachdem auch von anderen Stellen, wie zum BEispiel dem Kreisbrandrat Stellungnahmen abgegeben wurden, hatte die Regierung von Unterfranken am 29.12.2023 einen sogenannten Bewilligungsbescheid erstellt, in dem Auflagen und Bedingungen zusammengefasst wurden. Sollten diese eingehalten und erfüllt werden, so kommt die GEmeinde in den Genuss einer Förderung von etwa 130.000,00 €, welche zunächst bis Ende 2025 vorgehalten werden. Dies entspricht in etwa einem Drittel des Neupreises, mit weiteren Zuwendungen aus der Stabilisierungshilfe und den Mitteln des Landkreises sind zu rechnen.
Der Gemeinderat stimmte dem Bewilligungsbescheid des Bezirkes umfassend zu.
Das bereits mehrfach in der Kommune genutzte Innenförderprogramm der Grabfeldallianz geht in eine neue Runde, da der zeitliche Geltungsbereich der Satzung von fünf Jahren bald erreicht ist. Die Inhalte an sich im Zusammenhang mit Förderhöhe und Förderbedingungen bleiben grundlegend gelich, der Zeitraum wird jedoch um einen weiteren Turnus bis 2029 verlängert. Da dies ein gut genutztes und etabliertes Mittel der Innenentwicklung der Gemeinden ist, wurde auch hier der Verlängerung zugestimmt.
Im Zusammenhang mit der örtlichen Rechnungsorüfung vom November 2023 galt es den Haushalt des Jahres 2022 endgültig abzuschließen. Da es in der Prüfung keinerlei Beanstandungen gab, konnte die Jahresrechnung frei gegeben werden. Somit wurden auch Bürgermeister und Verwaltung für dieses Haushaltsjahr entlastet.
Im weiteren Verlauf der Sitzung wurden ohne Beschlüsse noch Themen behandelt.
So unter anderem die aktuelle Situation mit dem Heizungssystem am Areal um das Gästehaus und die Schule in Trappstadt. Dieses ist bereits sehr in die Jahre gekommen, nicht mehr effizient und nun soll ein Energieberater mit hinzu gezogen werden, um die Möglichkeiten der Gemeinde zu erörtern. Auch die Gestaltung des Friedhofes in Alsleben wurde besprochen, hier soll ein Ortstermin für Lösungsvorschläge sorgen. Auch der Zustand der Straße zum Naturfriedhof war Thema. Hier sollen erste Kostenschätzungen durch die Verwaltung erhoben werden.
Auhc wurden in allen Sitzungen unter dem Tagesordnungspunkt Anfrage gemäß §26 der Geschäftsordnung verschiedene Themen besprochen und angebracht. Allerdings findet hier keine Beschlussfassung statt, aber oftmals kommen diese hier angesprochenen Themen in einer späteren Sitzung auf die Tagesordnung. Manchmal lassen sich diese auch durch die Gemeindearbeiter beheben oder durch ein kurzes Gespräch mit Anliegern lösen.
Es sei zusätzlich darauf hingewiesen, dass der Gemeinderat für gewöhnlich jeden zweiten Donnerstag im Monat tagt, der genaue Termin hängt an der Gemeindeinformationstafel aus. Gerne begrüßen wir dabei Zuhörer, die so aus erster Hand erfahren können, wie Beschlüsse gefasst und Entscheidungen getroffen werden. Oftmals werden Ergebnisse kritisiert, ohne die Zwänge und Auflagen zu kennen, welche dazu führen. Es sei also jedem ans Herz gelegt, sich darüber zu informieren.
Im vergangenen Jahr tagte der Gemeinderat noch im Dezember, für 2024 fand im Februar die erste Sitzung statt.
Die 14. Sitzung des Jahres wurde am 07.12.2023 im Feuerwehrgerätehaus in Alsleben abgehalten, der öffentliche Teil zu Beginn der Sitzung behandelte sechs Tagesordnungspunkte, unter anderem Anträge der Feuerwehr Trappstadt und zum Innenförderprogramm der Grabfeldallianz, aber auch die weitere Vorgehensweise im Falle der Zuweisung von Flüchtlingen durch den Landkreis. Auch die Anpassung der Hundesteuersatzung und ein Grundsatzbeschluss zur Kostenbeteiligung beim Ausbau der Kreisstraße NES 45 waren Thema.
Zu Beginn der Sitzung informiert Bürgermeister Custodis das Gremium über die aktuelle Flüchtlingssituation im Landkreis und verlas das Anschreiben des Bezirks Unterfranken mit dessen Bitte weitere Kapazitäten zur Flüchtlingsunterbringung zur Verfügung zu stellen, weiterhin das Antwortschreiben des Landrates. Da der Markt Trappstadt im Moment über keine geeigneten Immobilien für eine Unterbringung verfügt und auch im privaten Sektor gegenwärtig keine Räume oder Wohnungen auf dem Markt sind, sieht sich die Gemeinde nicht in der Lage, den aktuellen Bedarf des Kreises zu bedienen.
Im nächsten Punkt wurde der jährliche Inspektionsbreicht der Firma TESIKO zum Zustand der gemeindlichen Kinderspielplätze besprochen. Bis auf die Erneuerung des Fallschutzmaterials, hier Holzhackschnitzel, an zwei Stellen der Spielplätze gab es keine Mängel zu beanstanden. Diese Punkte sollten durch den Gemeindebauhof zeitnah erledigt werden.
In der Sitzung vom 02. November war die Anpassung der Hundesteuer behandelt worden. Nun wurde durch die Verwaltung diese Anpassung in die aktualisierte Satzung übernommen und musste noch vom Gremium verabschiedet werden. Da bereits die Inhalte besprochen waren, war dies nur eine Formalität, der einhellig zugestimmt wurde.
Vierter Tagesordnungspunkt war der Antrag auf eine Zuwendung aus dem kommunalen Innenförderprogramm der Grabfeldallianz. Für das Sanierungsprogramm in Alsleben waren alle Voraussetzungen erfüllt und so konnte dem antrag einstimmig zugestimmt werden. Der Zuschuss beträgt bis zu 25% der Nettokosten, maximal jedoch 10.000,00 €, falls also Bürger auch in den Genuss einer solchen Förderung bei der Leerstandsbeseitigung im Innenbereich der Kommunen kommen möchten, können sie sich gerne an die Verwaltung, den Bürgermeister oder ihre Gemeinderäte wenden um Fragen geklärt zu bekommen.
Ein weiterer Antrag war von der Freiwilligen Feuerwehr in Trappstadt gestellt worden, da der Mannschaftstransportwagen einen nächsten TÜV Termin nich bestehene wird. Hier soll ein Ersatzfahrzeug beschafft werden, somit sind die Gemeinde und die Verwaltung dazu aufgefordert entsprechende Angebote einzuholen und Haushaltsmittel einzuplanen. Aktuell liegen die kosten einer solchen Beschaffung bei etwa 70.000,00 €, glücklicherweise werden solche Ausgaben im Besonderen durch die Stabilisierungshilfe unterstützt.
Auch im letzten Punkt des Abends ging es um die Investition der Gemeinde in die Infrastruktur. Nachdem sich die Sanierung der Kreisstraße NES 45 bereits mehrfach verzögert hatte, da im Kreis andere Projekte vorgezogen wurden, soll die Baumaßnahme zeitnah geplant, ausgeschrieben und umgesetzt werden.
Um mit den Planungen fortzufahren wurde nun ein Grundsatzbeschluss des Marktes benötigt, sich an den anfallenden Kosten zu beteiligen und notwendige Instandtsetzungen der Ver- und Entsprgungsleitungen sowie der Straßenbeleuchtung durchzuführen.
Da diese Maßnahme an der Gompershäuser Straße in Alsleben wirklich überfällig ist, wurde der Bürgermeister einstimmig ermächtigt diese Vereinbarung mit dem Landkreis abzuschließen.
Im nichtöffentlichen Teil der Sitzung wurde noch die Vergabe zur Erstellung eines Baumkatasters besprochen, da aber hier noch Fragen offen waren, wurde der Beschluss auf die nächste Sitzung vertagt.